AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der codeworks GmbH
Stand: 1. Jänner 2012

1. Geltungsbereich

  • Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden kurz AGB genannt, gelten für alle Leistungen, Angebote und Verträge, die von der codeworks GmbH erbracht werden. Der Kunde erkennt diese AGB mit Tätigung einer Bestellung an.
  • Sollten in den Geschäftsbedingungen eines Kunden widersprüchliche Vertragsinhalte festgehalten sein, gelten ausschließlich die vorliegenden AGB, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
  • Stimmt der Kunde einer oder mehreren Bestimmungen dieser AGB nicht zu, müssen Abänderungen in schriftlicher Form festgehalten und von beiden Parteien anerkannt werden.

2. Leistungsumfang

  • Vor Beginn der Arbeiten haben sich beide Parteien über den Umfang der zu erbringenden Leistung zu einigen. Entsprechende Vereinbarungen sind anschließend in schriftlicher Form festzuhalten und gelten beiderseitig als verbindlich. Nachträgliche Änderungen dieses Dokumentes sind nur mit der Zustimmung beider Vertragspartner möglich.
  • Neben dem Umfang der zu erbringenden Leistung sind weiters auch der Preis sowie der voraussichtliche Liefertermin bzw. Termine für die Erreichung definierter Zwischenschritte festzuhalten.
  • Genannte Termine seitens der codeworks GmbH sind, sofern schriftlich keine andere Vereinbarung getroffen wurde, stets unverbindlich, und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und vollständiger Belieferung durch den Kunden mit gegebenenfalls notwendigen Unterlagen und Materialien. Vereinbarte Termine werden im Falle einer vom Käufer verursachten Verzögerung automatisch gestundet (siehe weiters Punkt 6. Obliegenheiten des Kunden).
  • Grundsätzlich erhält der Kunde mit der Zahlung der gesamten vertraglich vereinbarten Auftragssumme ein zeitlich unbeschränktes internationales Werknutzungsrecht an den erstellten Leistungen. Sollte vertraglich keine anderweitige Abmachung festgehalten werden, hat der Kunde daher kein Recht auf eine über die bloße Benützung zu eigenen Zwecken hinausgehende Verwertung sowie auf Verbreitung und Vervielfältigung.
  • Die codeworks GmbH hat das Recht einer Erwähnung und eine zeitlich unbefristete Verlinkung zu www.codeworks.at auf der erstellten Internetpräsenz.

3. Vertragsdauer und -kündigung

  • Mit der fristgerechten schriftlichen Annahme eines durch die codeworks GmbH erstellten Angebots kommt ein Vertrag mit dem Kunden zustande, welcher für beide Seiten verbindlich ist.
  • Fertiggestellte Produkte und Leistungen werden erst nach der vollständigen Bezahlung durch den Kunden übergeben, sofern schriftlich keine andere Vereinbarung getroffen worden sein sollte. Es besteht ein Recht auf Zurückhaltung der Leistungen, bis die entsprechenden Honorare beglichen sind.
  • Die Kündigung eines Vertrages bedarf stets der Schriftform.
  • Ein Vertragsrücktritt durch den Kunden ist, außer im Fall einer nicht ordnungsgemäßen Leistungserbringung durch die codeworks GmbH, nur mit Einverständnis beider Seiten möglich, wobei ein dem geleisteten Aufwand entsprechender Schadenersatz anfällt.
  • Ein Rücktritt vom Vertrag durch die codeworks GmbH anlässlich triftiger Gründe, dazu zählen unter anderem kundenseitige Verstöße gegen geltendes Recht bzw. gegen festgelegte Vertragsbestimmungen, ist nach schriftlicher Benachrichtigung jederzeit möglich.

4. Preise und Zahlungskonditionen

  • Bei den vertraglich vereinbarten Preisen handelt es sich, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, um Preise exklusive Umsatzsteuer.
  • Sollte im Kaufvertrag eine Anzahlung vereinbart worden sein, wird der Auftrag erst ab Eingang dieser ersten Teilzahlung ausgeführt. Im Falle einer unerwarteten Zahlungsverzögerung verschieben sich eventuell vereinbarte Termine entsprechend. In jedem Fall ist der Gesamtbetrag bei Fertigstellung der Leistung, allerdings vor Übergabe der Selbigen, fällig.
  • Zahlungen sind, sofern kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der jeweiligen Honorarnote ohne Abzug auf das angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten erst mit deren Einlagen als bewirkt.
  • Bei Überschreiten der Zahlungstermine steht der codeworks GmbH nach einer Mahnung mit Bekanntgabe einer angemessenen Nachfrist ein Anspruch auf Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.a. und Mahnspesen in der Höhe von 2 % des offenen Betrages zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

5. Gewährleistung und Haftung

  • Mit dem Abschluss eines Vertrages wird dem Kunden zugesichert, dass die übernommenen Arbeiten mit größtmöglicher Sorgfalt und entsprechend dem aktuellen Stand der Technik ausgeführt werden. Der Kunde hat die erbrachten (Teil-) Leistungen unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von zwei Wochen, zu kontrollieren und im Falle eines Mangels schriftlich zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Feststellung schriftlich mitzuteilen.
  • Der Kunde ist im Falle von etwaigen Mängeln am gelieferten Produkt verpflichtet, eine angemessene Frist zur Verbesserung einzuräumen. Sollte eine Nachbesserung nicht zum Erfolg führen, so kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine Minderung des Preises oder bei schwerwiegenden Mängeln auch eine Aufhebung des Vertrages unter Rückerstattung des Preises verlangen. Sollte Zahlung nach Erhalt der Leistung vereinbart sein, besteht kein Recht auf Zurückbehaltung des Kaufpreises aufgrund allfälliger Mängel, sofern die Grundsatzleistung erbracht wurde.
  • Es wird keinerlei Haftung für Schäden, die aus der Benutzung des Produktes heraus entstanden sind, übernommen. Dies umfasst insbesondere Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen oder Daten sowie jeglichen anderen finanziellen Verlusten. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht, wenn der Schaden durch nachgewiesenen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von der codeworks GmbH herbeigeführt wurde.
  • Es wird keinerlei Haftung für Mängel übernommen, die durch fehlerhafte oder unzureichende Services von Dritten verursacht werden, zB. Ausfälle eines Webservers.
  • Wir weisen den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass jede, auch nur kleinste Veränderung der Leistung, sollte es sich um Software handeln, die Stabilität des gesamten Systems beeinflussen kann. Sämtliche Gewährleistungs-, Garantie- und Haftungsansprüche erlöschen, wenn das gelieferte Produkt eigenmächtig durch den Kunden oder von Dritten verändert wird. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

6. Obliegenheiten des Kunden

  • Der Kunde ist zur erforderlichen Mitwirkung, insbesondere zur unentgeltlichen Bereitstellung benötigter Unterlagen und Materialen, verpflichtet. Sollte der Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommen, ist er schriftlich auf seine Mitwirkungspflicht hinzuweisen und für die erforderlichen Handlungen eine zweiwöchige Nachfrist zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf die codeworks GmbH berechtigt ist vom Vertrag zurückzutreten und einen dem geleisteten Aufwand entsprechenden Schadenersatz in Rechnung zu stellen.
  • Soweit die erstellten Leistungen nach Entwürfen oder Anweisungen des Kunden gefertigt wurden, hat der Kunde die codeworks GmbH von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte, Urheberrechte und sonstiger Rechte geltend gemacht werden.
  • Der Kunde haftet für die von ihm freigegebenen Inhalte zur Gänze selbst und verpflichtet sich der vom Gesetzesgeber geforderten Kennzeichnungspflicht nachzukommen und hat dafür Sorge zu tragen, dass keinerlei Rechte Dritter (wie beispielsweise Marken-, Urheber- oder persönliche Rechte) verletzt werden. Die codeworks GmbH ist nicht verpflichtet, die erstellten Leistungen auf Verstöße gegen geltendes Recht zu überprüfen.
  • Die codeworks GmbH wird von allen Ansprüchen freigestellt, die auf einer Verletzung geltenden Rechts, insbesondere verfassungswidriger, verleumderischer, bedrohlicher, obszöner und pornografischer Inhalte, oder einer Verletzung der voran genannten Pflichten basieren, sofern die Verstöße im Sinne des entstandenen Vertrages durch den Kunden verschuldet wurden.
  • Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, insbesondere wenn er selbst Daten, Webseiten oder Inhalte pflegt und verändert.

7. Sonstige Bestimmungen

  • Auf den gegenständlichen Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.
  • Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich Wien.
  • Sollte eine oder sollten mehrere Klauseln dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so verpflichten sich die Vertragsparteien, statt der unwirksamen Klausel eine, dem wirtschaftlich Gewollten möglichst nahe kommende, rechtlich aber wirksame Klausel zu vereinbaren. Gleiches gilt im Falle einer regelungsbedürftigen Lücke. Die Rechtswirksamkeit der übrigen Vereinbarung wird von einer Unwirksamkeit einzelner Klauseln nicht berührt.
  • Diese AGB können jederzeit geändert oder ergänzt werden, die jeweils aktuelle Version findet sich online unter www.codeworks.at/agb. Für laufende Verträge gilt allerdings immer die zum Zeitpunkt der Vertragslegung aktuelle Version.
  • Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in den AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  • Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der ihm Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Sollte die codeworks GmbH Leistungen in Teilen oder zur Gänze durch Dritte erbringen lassen, ist der Kunde darüber hinaus damit einverstanden, dass relevante Daten für die Herstellung der vereinbarten Leistung weitergegeben werden.
  • Der Kunde ist weiters damit einverstanden, dass der Firmenname und die Postanschrift im Internet unter www.codeworks.at veröffentlicht werden bzw. die erstellte Leistung als Referenz ausgewiesen wird.
  • Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart. Alle nicht für die Veröffentlichung bestimmten und für den Betrieb irrelevanten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Der Schutz dieser Daten ist durch die codeworks GmbH sicher zu stellen.